Markenrecherche für Liechtenstein

Den Rechercheauftrag abgrenzen

Am Anfang stehen das konkrete Zeichen, relevante Schreibweisen, Bildelemente sowie die vorgesehenen Waren und Dienstleistungen. Hinzu kommen die Gebiete, in denen Schutz oder Benutzung geplant sind. Ein allein auf Liechtenstein begrenzter Auftrag beantwortet keine vollständige Kollisionsfrage für eine anschliessende Expansion in andere Märkte.

Der Suchumfang sollte dokumentiert werden. Dazu gehören Datenbanken, Suchbegriffe, berücksichtigte Varianten und der Recherchestichtag. Bei mehreren Namensvorschlägen kann zunächst eine erste Auswahlprüfung sinnvoll sein, auf die für die verbleibenden Varianten eine vertiefte Recherche folgt.

Nationale und internationale Rechte erfassen

Das liechtensteinische Markenregister wird vom Amt für Volkswirtschaft geführt und ist öffentlich zugänglich. Zu prüfen sind insbesondere Inhaber, Zeitrang, Schutzgegenstand, Warenverzeichnis und Registerstatus. Die Suchoberfläche des nationalen Registers bildet einen Ausgangspunkt; die rechtliche Bewertung verlangt einen Blick auf den konkreten Eintrag.¹

Internationale Registrierungen sind einzubeziehen, soweit sie Schutzwirkung für Liechtenstein besitzen oder beanspruchen. Für deren Prüfung stehen die WIPO-Datenbanken zur Verfügung. Eine internationale Registrierungsnummer allein beantwortet weder die Frage nach den benannten Gebieten noch nach einer Schutzverweigerung oder Einschränkung.²

Ähnlichkeit sachgerecht bewerten

Nach dem MSchG können identische Zeichen bei identischen Waren oder Dienstleistungen kollidieren. Bei ähnlichen Zeichen und Angeboten kommt es auf die gesetzlich vorausgesetzte Verwechslungsgefahr an. Bei im Inland bekannten älteren Marken kann unter zusätzlichen Voraussetzungen auch Schutz gegenüber unähnlichen Angeboten bestehen.³

Für die Auswertung sind insbesondere visuelle, klangliche und begriffliche Berührungspunkte zu untersuchen und auf die konkrete Waren- und Dienstleistungsnähe zu beziehen. Die Nizza-Klasse entscheidet die Ähnlichkeitsfrage nicht: Angebote derselben Klasse sind nicht allein deshalb ähnlich, Angebote verschiedener Klassen nicht allein deshalb unähnlich.³

Weitere Kennzeichen und tatsächliche Nutzung prüfen

Je nach Vorhaben sollte die Recherche auch Firmen, Domains und relevante Marktauftritte berücksichtigen. Eine verfügbare Domain oder ein frei erscheinender Firmenname belegt keine markenrechtliche Benutzungsfreiheit. Umgekehrt ist nicht jede Namensähnlichkeit bereits eine Markenverletzung. Die konkrete Rechtsgrundlage bleibt zu prüfen.

Bei älteren Marken kann die Benutzungslage die spätere Durchsetzbarkeit beeinflussen. Aus dem blossen Alter eines Registereintrags darf jedoch nicht auf Verfall geschlossen werden. Dafür sind die gesetzlichen Benutzungsregeln, die tatsächlichen Umstände und gegebenenfalls die Voraussetzungen eines Verfahrens massgebend.⁴

Das Ergebnis als Entscheidungsvorlage nutzen

Ein hilfreicher Recherchebericht enthält die relevanten Treffer, ihre Rechtslage, den geprüften Suchumfang und eine begründete Bewertung. Er sollte erkennen lassen, ob eine vertiefte Sachverhaltsabklärung, eine Änderung des Zeichens, eine Einschränkung des Vorhabens oder eine andere Schutzstrategie angezeigt erscheint.

Auch eine sorgfältige Recherche bleibt an Datenbestand und Stichtag gebunden. Nicht vollständig erfasste Rechte, noch nicht sichtbare Anmeldungen und abweichende rechtliche Bewertungen können verbleibende Risiken begründen. Bei längerem Abstand bis zum Marktstart empfiehlt sich eine Aktualisierung; nach der Anmeldung kann eine laufende Überwachung neue Konflikte früh sichtbar machen.

Fazit

Die Recherche liefert keine pauschale Freigabe, sondern eine nachvollziehbare Risikobewertung. Ihre Qualität hängt davon ab, ob Suchumfang, Registerprüfung und juristische Auswertung zum konkreten Zeichen und zu den geplanten Märkten passen.

Quellen

1. Art. 34–36 des Gesetzes vom 12. Dezember 1996 über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben (Markenschutzgesetz; MSchG), LGBl. 1997 Nr. 60, LR 232.11, Fassung vom 1. Juli 2026.

2. Art. 43 MSchG.

3. Art. 3 Abs. 1–3 MSchG.

4. Art. 11–12b und 31b MSchG.

5. Amt für Volkswirtschaft, Marken- und Designregister Online, abgerufen am 13. September 2026.

6. WIPO, Madrid System – International Trademark Protection, Abschnitt «Trademark search tools», abgerufen am 13. September 2026.

Stand: 13. September 2026